§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen uns, dem Restaurant Brunnenstuben, Thorsten Beyer, Quellenstraße 14, 71334 Waiblingen-Beinstein, Tel.: 0 71 51/9 44 12 27, Fax: 0 71 51/9 44 12 26, E-Mail: info@brunnenstuben.de(nachfolgend „wir“), und Ihnen, dem Besteller/der Bestellerin unserer Waren (nachfolgend „Sie“), gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte, die Sie auf der Internetseite www.brunnenstuben.de (nachfolgend „Onlineshop“) erwerben können.
(3) Sie sind Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Bestellung und Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch Sie dar.
(2) Sie können aus unserem Sortiment im Onlineshop Waren auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Warenkorb, den Sie jederzeit über die Navigationsleiste aufrufen können, können Sie jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse“ können Sie Ihre persönlichen Daten eingeben und die Zahlungsart auswählen. Nutzen Sie den PayPal Express-Button, werden Sie auf die Internetseite von PayPal weitergeleitet. Sie können dann dort Ihre persönlichen Daten eingeben und die Zahlungsart auswählen und werden im Anschluss wieder auf unsere Bestellübersichtsseite zurückgeleitet. Vor Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptieren und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben. Durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
(3) Alkoholische Getränke werden aus Gründen des Jugendschutzes lediglich an Personen geliefert, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit Absenden der Bestellung bestätigen Sie, dass Sie (sowie gegebenenfalls der von Ihnen angegebene abweichende Empfänger der Ware) das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(4) Wir schicken Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihrer Bestellung dar, sondern dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist.
(5) Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
(6) In der Auftragsbestätigung, spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zur Verfügung gestellt (Vertragsbestätigung).
(7) Der Vertragstext wird im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unter Wahrung des Datenschutzes bei uns gespeichert. Sofern Sie über ein persönliches Kundenkonto verfügen, können Sie Ihre Bestelldaten in unserem Onlineshop unter „Mein Konto“ aufrufen. Sollten Sie nicht über ein persönliches Kundenkonto verfügen und eine Übermittlung Ihrer Bestelldaten wünschen, können Sie sich per E-Mail (info@brunnenstuben.de) an uns wenden. Wir senden Ihnen eine Kopie der gespeicherten Daten Ihrer Bestellung zu. Die AGB können Sie jederzeit hiereinsehen.
§ 3 Lieferung und Lieferzeit
(1) Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Onlineshop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 1-3 Werktage.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Die in unserem Onlineshop angegebenen Endpreise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden im Bestellformular angegeben und sind von Ihnen zu tragen, soweit Sie nicht von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Ab einem Warenbestellwert von 150 EUR liefern wir Ihnen die Ware versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko tragen wir, wenn Sie Verbraucher sind.
(4) Sie haben im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Sie können die Zahlung online über unseren Onlineshop per PayPal, Lastschrift, Kreditkarte oder Kauf auf Rechnung via PayPal Plus vornehmen.
(2) Sie können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nicht.
(3) Ist die gelieferte Ware mangelhaft, können Sie Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen.
§ 8 Haftung
(1) Wir haften – gleich aus welchem Rechtsgrund – auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen unter Buchst. (a) und (b):
(a) Im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens beschränkt.
(b) Die sich aus Buchst. (a) ergebenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sowie im Fall einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
(2) Soweit die Haftung uns gegenüber ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 9 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Restaurant Brunnenstuben, Thorsten Beyer, Quellenstraße 14, 71334 Waiblingen-Beinstein, Tel.: 0 71 51/9 44 12 27, Fax: 0 71 51/9 44 12 26, E-Mail: info@brunnenstuben.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Ihr Widerrufsrecht besteht nicht, soweit es sich um die Lieferung von Waren handelt, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB).
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Restaurant Brunnenstuben, Thorsten Beyer, Quellenstraße 14, 71334 Waiblingen-Beinstein, Fax: 0 71 51/9 44 12 26, E-Mail: info@brunnenstuben.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
Stand: 20. Juli 2021